Über die Zukunft der Demokratie...

...diskutierte die SPD heute Abend in Limburg. Dazu eingeladen hatte die Partei mit dem Juso-Bundesvorsitzenden Kevin Kühnert eine ihrer Nachwuchshoffnungen. Der 29-Jährige führte mit einem Kurzreferat in das Thema ein und forderte unter anderem eine Erneuerung der Parteien, mehr Stadtteilprojekte und eine SPD, die sich auf ihre Wurzeln besinnt. Die SPD-Landtagskandidatin Viktoria Spiegelberg-Kamens ergänzte, Politik müsse greifbar und an konkreten Projekten orientiert sein. Im Wahlkampf begegne sie ständig Menschen, die sie auf ihre Probleme ansprächen, aber nicht wüssten, ob und wie die Politik diese Probleme angehe. Diesen Menschen müsse die Möglichkeit gegeben werden, ihre Sichtweise in den politischen Prozess einzubringen. Kühnert betonte, man könne gerade Jüngere sicher eher mit kurzfristigen, projektorientierten Formaten erreichen. Gleichzeitig brauche die repräsentative Demokratie aber auch langfristig tragfähige Strukturen und Leute, die sich darin engagierten. Ohne Mandatsträger in (Kommunal-)Parlamenten und Vorstandsmitglieder in Parteien, die diese Strukturen mit ihrem langfristig angelegten Engagement funktionsfähig hielten, gehe es auch nicht.

Die anschließende Frage- und Diskussionsrunde mit den rund 50 Gästen drehte sich um eine Ausbildungsplatzgarantie für Schulabgänger, die mögliche Ersetzung von Andrea Nahles durch Kevin Kühnert, Amtszeitenbegrenzungen, die Groko, die programmatische und personelle Erneuerung der SPD, die Gema-Gebührenpflicht von Kindergärten und Vereinen, die derzeitige Attraktivität der SPD bei Jung- und Erstwählern, ein solidarisches Grundeinkommen als Alternative zu Hartz IV und Kühnerts Zukunft in der SPD.