Maiwald tritt aus Linkspartei aus und 2021 mit eigener Liste an

Die Kommunalwahl 2021 wirkt noch weit weg, aber sie rückt immer näher. Alle Parteien befinden sich in der Phase der Vorplanung und der Vorüberlegungen, insbesondere hinsichtlich des aufzustellenden Personals. Gleichzeitig verdichten sich Hinweise, dass mindestens zwei neue Gruppierungen antreten werden, eine davon gegründet von mit der Stadtpolitik unzufriedenen Einwohnern und Geschäftsleuten aus der Kernstadt. Dabei soll es sich nicht zuletzt um ehemalige Unterstützer des jetzigen Bürgermeisters Marius Hahn handeln. Der Sozialdemokrat hatte sich 2015 als Unabhängiger ausgegeben und von einer Bürgerinitiative unterstützen lassen. Viele Mitglieder der Initiative sind aber von der tatsächlichen Amtsführung ihres ehemaligen Hoffnungsträgers bitter enttäuscht und wollen nun selbst aktiv werden.

Konkreter sind Planungen aus ganz anderer Richtung: Kai-Hagen Maiwald, der Vorsitzende der Linksfraktion im Stadtparlament, ist bei den Linken ausgetreten und will 2021 mit einer Bürgerliste antreten. Er bleibe aber Fraktionsvorsitzender der Linksfraktion, weil er auf kommunaler Ebene seine Kraft für ein ökologischeres und sozialeres Limburg bis 2021 nicht schwächen wolle. Für 2021 werde er für die Partei DIE LINKE. dann jedoch definitiv nicht mehr antreten. Vielmehr arbeite er mit parteilosen Bürgern daran, nicht nur auf Stadt-, sondern auch auf Kreisebene eine Bürgerliste für die Wahl 2021 ins Rennen zu schicken.

Ein Grundsatzprogramm für die Stadt sei derzeit schon in Arbeit, die Schwerpunkte dabei seien:

• Mehr objektive Sicherheit, vor allem für Frauen - gerade in den Abend- und Nachtstunden von Limburg.
• Mehr kommunaler Einsatz für Menschen mit geringem Einkommen wie bspw. Alleinerziehende, Menschen mit einer Behinderung.
• Eine bessere Infrastrukturgestaltung und Verbesserungen in der der Stadt, welche vor allem die Belange von RenterInnen, Familien und Menschen mit Behinderungen berücksichtigt.
• Ein grüneres Limburg, in welchem Baumfällungen nicht mehr selbstverständlich sind.
• Sinnvolle Maßnahmen um die Luft zu verbessern, ohne dabei den Handelsstandort zu gefährden.
• Kampf gegen Korruption und "Vetternwirtschaft" auf kommunaler Ebene.
• Unterstützung von lokalen Kleingewerbetreibenden.

 

Der Linken-Fraktionsvorsitzende in der Stadtverordnetenversammlung, Kai-Hagen Maiwald. Foto: privat