Donnerstag, 19. März 2020

Neumarkt-Platanen: Kann der Bürgerentscheid stattfinden?

Die Stadtverordneten tagen derzeit auf Minimalniveau. Alle Ausschusssitzungen wurden abgesagt, und ob die für den 30.3. geplante Plenumssitzung stattfinden kann, steht in den Sternen. Angesichts der aktuellen Situation und einer möglicherweise bevorstehenden Ausgangssperre ist auch offen, wann das Stadtparlament überhaupt wieder zusammentreten kann. Denn Letzteres (zusammentreten) muss es gemäß Hessischer Gemeindeordnung - digitale Diskussionen und Abstimmungen sind nicht möglich.

Das richtet den Blick auf das zwar objektiv bei weitem nicht wichtigste, aber doch in den vergangenen Monaten am heißesten diskutierte Thema der Stadtpolitik: die Neumarkt-Platanen. Am 7. Juni soll ein Bürgerentscheid über deren Schicksal stattfinden - soll, aber wird bzw. kann er auch stattfinden? Danach sieht es derzeit nicht aus. Aber wie wäre eine Verschiebung formaljuristisch umzusetzen, wenn das Stadtparlament, welches den Bürgerentscheid ja einstimmig festgesetzt hat, nicht tagen kann? Das alles sind derzeit sicher nicht die drängendsten, aber doch interessante Fragen.


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